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ep:hauptanspruch

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Hauptanspruch

Ein Hauptanspruch ist ein unabhängiger Anspruch in einer Patentanmeldung, der die wesentlichen Merkmale der beanspruchten Erfindung beschreibt. Diese Ansprüche definieren den breitesten Schutzbereich, den eine Anmeldung für die Erfindung beanspruchen kann, und sie müssen ohne Bezugnahme auf andere Ansprüche, also unabhängig für sich, verständlich sein.

siehe auch

ep/hauptanspruch.txt · Zuletzt geändert: 2024/12/15 06:36 von mfreund