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ep:geltungsdauer_des_uebereinkommens
Geltungsdauer des Übereinkommens
Artikel 171 des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) regelt die Geltungsdauer des Übereinkommens.
Artikel 171 EPÜ
Dieses Übereinkommen wird auf unbegrenzte Zeit geschlossen.
siehe auch
EPÜ, Teil 12 → Schlussbestimmungen
Der zwölfte Teil des EPÜ regelt die Schlussbestimmungen des Übereinkommens, einschließlich der Ausführungsordnung, der Ratifikation, des Beitritts, des Inkrafttretens, der Geltungsdauer, der Revision und der Beilegung von Streitigkeiten zwischen Vertragsstaaten.
ep/geltungsdauer_des_uebereinkommens.txt · Zuletzt geändert: 2024/10/25 11:03 von areichelt
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