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Dr. Martin Meggle-Freund

ep:definition_eines_im_wesentlichen_biologischen_verfahrens

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Definition eines im Wesentlichen biologischen Verfahrens

Regel 26 (5) des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) beschreibt, dass ein Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren im Wesentlichen biologisch ist, wenn es vollständig auf natürlichen Phänomenen wie Kreuzung oder Selektion beruht.

Regel 26 (5) EPÜ

Ein Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren ist im Wesentlichen biologisch, wenn es vollständig auf natürlichen Phänomenen wie Kreuzung oder Selektion beruht.

siehe auch

Regel 26 EPÜ → Allgemeines und Begriffsbestimmungen
Legt fest, dass für europäische Patentanmeldungen und Patente, die biotechnologische Erfindungen zum Gegenstand haben, die maßgebenden Bestimmungen des Übereinkommens in Übereinstimmung mit den Vorschriften dieses Kapitels anzuwenden und auszulegen sind.

ep/definition_eines_im_wesentlichen_biologischen_verfahrens.txt · Zuletzt geändert: 2024/09/27 14:05 von 127.0.0.1