Anzeigen:
Ein Projekt von:
Seitenleiste
ep:bekanntmachung_der_stoerung
Bekanntmachung der Störung
Regel 134 (4) EPÜ des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) legt fest, dass der Tag des Beginns und des Endes einer Störung nach Absatz 2 vom Europäischen Patentamt bekannt gemacht wird.
Regel 134 (4) EPÜ
Der Tag des Beginns und des Endes einer Störung nach Absatz 2 wird vom Europäischen Patentamt bekannt gemacht.
siehe auch
Regel 134 EPÜ → Verlängerung von Fristen
Beschreibt die Verlängerung von Fristen.
ep/bekanntmachung_der_stoerung.txt · Zuletzt geändert: 2024/09/27 14:05 von 127.0.0.1
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
