Anzeigen:
Ein Projekt von:
Seitenleiste
ep:anzuwendendes_recht
Anzuwendendes Recht
Artikel 148 (1) EPÜ des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) beschreibt, dass Artikel 74 anzuwenden ist, wenn die Gruppe von Vertragsstaaten nichts anderes bestimmt hat.
Artikel 148 (1) EPÜ
Artikel 74 ist anzuwenden, wenn die Gruppe von Vertragsstaaten nichts anderes bestimmt hat.
siehe auch
Artikel 148 EPÜ → Die europäische Patentanmeldung als Gegenstand des Vermögens
Regelt die Behandlung der europäischen Patentanmeldung als Gegenstand des Vermögens.
ep/anzuwendendes_recht.txt · Zuletzt geändert: 2024/10/15 17:33 von areichelt
Seiten-Werkzeuge
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
