Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

dpmav:gebrauchsmusterstelle_und_gebrauchsmusterabteilungen

finanzcheck24.de

Gebrauchsmusterstelle und Gebrauchsmusterabteilungen

§ 3 (1) DPMAV

Der Präsident oder die Präsidentin bestimmt den Geschäftskreis der Gebrauchsmusterstelle und der Gebrauchsmusterabteilungen sowie die Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Gebrauchsmusterabteilungen und regelt das Verfahren zur Klassifizierung der Anmeldungen.

§ 3 (2) DPMAV → Aufgaben des Vorsitzenden der Gebrauchsmusterabteilung
§ 3 (3) DPMAV → Sitzung der Gebrauchsmusterabteilung
§ 3 (4) DPMAV → Entscheidung durch die Gebrauchsmusterabteilung

§ 10 (1) GebrMG → Gebrauchsmusterstelle
§ 10 (3) GebrMG → Gebrauchsmusterabteilung

siehe auch

DPMAV → DPMAV

dpmav/gebrauchsmusterstelle_und_gebrauchsmusterabteilungen.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:25 von 127.0.0.1