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designrecht:anforderungen_an_die_darstellungen_des_musters
Anforderungen an die Darstellungen des Musters
§ 6 (3) GeschmMV
Das Muster ist auf neutralem Hintergrund darzustellen. Die Darstellung soll das zum Schutz angemeldete Muster ohne Beiwerk zeigen und darf keine Erläuterung, Nummerierung oder Maßangabe enthalten. Eine einzelne Darstellung darf nur eine Ansicht zeigen. Die Darstellung muss dauerhaft und unverwischbar sein.
§ 6 (1) GeschmMV → Darstellungen des Musters
§ 6 (2) GeschmMV → Nummerierung der Darstellungen des Musters
§ 6 (4) GeschmMV → Darstellungen des Musters bei elektronischer Einreichungen
§ 6 (5) GeschmMV → Wiedergabe eines Flächenmusters
§ 6 (6) GeschmMV → Wiedergabe typografischer Schriftzeichen
§ 6 (7) GeschmMV → weggefallen
§ 11 (2) S. 1 Nr. 3 GeschmMG → Wiedergabe des Musters
siehe auch
designrecht/anforderungen_an_die_darstellungen_des_musters.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:23 von 127.0.0.1
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