Tagungen des Exekutivausschusses

Artikel 54 (7) des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Einberufung und Durchführung von Tagungen des Exekutivausschusses.

Artikel 54 (7a) PCT → Ordentliche Tagungen des Exekutivausschusses
Beschreibt die Einberufung und Durchführung ordentlicher Tagungen des Exekutivausschusses.

Artikel 54 (7b) PCT → Außerordentliche Tagungen des Exekutivausschusses
Regelt die Einberufung und Durchführung außerordentlicher Tagungen des Exekutivausschusses.

siehe auch

Artikel 54 PCT → Exekutivausschuss
Regelt die Zusammensetzung und Aufgaben des Exekutivausschusses.