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pct:ordentliche_tagungen_des_exekutivausschusses

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Ordentliche Tagungen des Exekutivausschusses

Artikel 54 (7a) des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beschreibt die Einberufung und Durchführung ordentlicher Tagungen des Exekutivausschusses.

Artikel 54 (7a) PCT

Der Exekutivausschuss tritt nach Einberufung durch den Generaldirektor jedes Jahr einmal zu einer ordentlichen Tagung zusammen, und zwar möglichst zu derselben Zeit und an demselben Ort wie der Koordinierungsausschuss der Organisation.

siehe auch

Artikel 54 (7) PCT → Tagungen des Exekutivausschusses
Regelt die Einberufung und Durchführung von Tagungen des Exekutivausschusses.

pct/ordentliche_tagungen_des_exekutivausschusses.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/16 10:20 von mfreund