Formblatt

Regel 53.1 der Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beschreibt die Anforderungen an das Formblatt für den Antrag.

Regel 53.1(a) PCT → Gestaltung des Formblatts
Beschreibt die Anforderungen an die Gestaltung des Formblatts.

Regel 53.1(b) PCT → Bereitstellung von Antragsformblättern
Regelt die Bereitstellung von vorgedruckten Antragsformblättern.

siehe auch

Regel 53 PCT → Der Antrag
Regelt die Form und den Inhalt des Antrags auf internationale vorläufige Prüfung.