Ein Verfahrenspatent ist ein Patent, das den Schutz einer bestimmten Methode oder eines bestimmten Prozesses beansprucht. Es beschreibt eine Abfolge von Schritten oder Handlungen, die zur Herstellung eines Produkts [→ Herstellungsverfahren] oder zur Durchführung eines technischen Prozesses führen.
Der Schutzbereich eines Verfahrenspatents umfasst nicht nur die Durchführung des beschriebenen Verfahrens, sondern auch die durch das Verfahren unmittelbar hergestellten Produkte [§ 9 Satz 2 Nr. 3 PatG → Verbot der Benutzung des unmittelbaren Verfahrenserzeugnisses]..
→ Verfahrensanspruch
Ein Patentanspruch, der den Schutz einer bestimmten Methode oder eines bestimmten Prozesses beansprucht.