Das Patentrecht regelt verschiedene Verfahren [→ Patentverfahren], darunter das Erteilungsverfahren, das Einspruchsverfahren, das Nichtigkeitsverfahren, das Zwangslizenzverfahren und Patentstreitsachen.
Der Begriff „Verfahren“ kann sich aber auch auf eine technische Lehre beziehen, die als Erfindung geschützt wird. Ein Verfahrenspatent bzw. ein Verfahrensanspruch schützt eine Abfolge von Schritten oder Handlungen, die zur Herstellung eines Produkts [→ Herstellungsverfahren] oder zur Durchführung eines technischen Prozesses führen. Es handelt sich hierbei um die technische Anleitung zur Durchführung eines bestimmten Prozesses oder zur Erreichung eines bestimmten Ergebnisses.
→ Patentverfahren
Rechtliche Prozess, der zur Erteilung eines Patents führt und die Verwaltung sowie den Schutz der damit verbundenen Rechte umfasst.
→ Verfahrensanspruch
Ein Patentanspruch, der den Schutz einer bestimmten Methode oder eines bestimmten Prozesses beansprucht.