Die recherchierbare Datenbank der zugelassenen Vertreter [→ Zugelassenen Vertreter suchen] ist ein öffentlich zugängliches Online-Tool des Europäischen Patentamts, das eine umfassende Liste aller beim EPA registrierten Vertreter mit deren Kontaktdaten und relevanten Informationen bereitstellt, um die Suche und Auswahl von qualifizierten Patentvertretern zu erleichtern.
Artikel 134 (1) EPÜ → Zugelassene Vertreter beim EPA
Vertretung darf nur durch beim EPA zugelassene und eingetragene Vertreter erfolgen.
Das Europäische Patentamt (EPA) hat eine neue, umfassende recherchierbare Datenbank der zugelassenen Vertreter vor dem EPA veröffentlicht, die die bisherige monatliche Veröffentlichung im Amtsblatt ersetzt. Die Datenbank bietet eine verbesserte Transparenz und enthält für jeden Vertreter einen Mindestdatensatz, darunter Name, Vertreternummer, Geschäftssitz, Eintragungs- und Löschungsdatum sowie – sofern verfügbar – Kontaktdaten. Nutzer können Vertreter anhand verschiedener Kriterien wie Name, Land oder Stadt suchen.
Die Datenbank basiert auf der Liste der rund 14.000 zugelassenen Vertreter, die in der Regel die europäische Eignungsprüfung bestanden haben und Mandanten vor dem EPA vertreten dürfen. Während Anmelder aus EPÜ-Vertragsstaaten frei entscheiden können, ob sie einen Vertreter hinzuziehen, ist dies für Anmelder mit Sitz außerhalb der EPÜ-Vertragsstaaten verpflichtend.
Artikel 134 EPÜ → Vertretung vor dem europäischen Patentamt
Regelt die Vertretung durch zugelassene Vertreter und Rechtsanwälte vor dem Europäischen Patentamt.