Anzeigen:
Ein Projekt von:
Seitenleiste
verfahrensrecht:zurueckweisung_von_einwendungen
Zurückweisung von Einwendungen
§ 598 der Zivilprozessordnung (ZPO) regelt die Zurückweisung von Einwendungen des Beklagten im Urkundenprozess, wenn der erforderliche Beweis nicht mit den zulässigen Beweismitteln angetreten oder vollständig geführt ist.
§ 598 ZPO
Einwendungen des Beklagten sind, wenn der dem Beklagten obliegende Beweis nicht mit den im Urkundenprozess zulässigen Beweismitteln angetreten oder mit solchen Beweismitteln nicht vollständig geführt ist, als im Urkundenprozess unstatthaft zurückzuweisen.
siehe auch
ZPO, Buch 5 → Urkunden- und Wechselprozess
Regelt die besonderen Verfahrensvorschriften für den Urkunden- und Wechselprozess, in dem Ansprüche durch Urkunden bewiesen werden müssen und spezielle Beweismittel zugelassen sind.
verfahrensrecht/zurueckweisung_von_einwendungen.txt · Zuletzt geändert: 2024/10/12 18:32 von 127.0.0.1
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
