Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

verfahrensrecht:einreichung_von_schriftsaetzen_erklaerungen_zu_protokoll

finanzcheck24.de

Einreichung von Schriftsätzen; Erklärungen zu Protokoll

§ 496 der Zivilprozessordnung (ZPO) regelt die Einreichung von Klagen, Klageerwiderungen sowie sonstigen Anträgen und Erklärungen einer Partei, die zugestellt werden sollen.

§ 496 ZPO

Die Klage, die Klageerwiderung sowie sonstige Anträge und Erklärungen einer Partei, die zugestellt werden sollen, sind bei dem Gericht schriftlich einzureichen oder mündlich zum Protokoll der Geschäftsstelle anzubringen.

siehe auch

ZPO, Buch 2, Abschnitt 1, Titel 1 → Verfahren bis zum Urteil
Regelt die Verfahrensschritte und Anforderungen, die im Laufe eines Zivilprozesses bis zur Urteilsverkündung zu beachten sind, einschließlich der Einreichung von Schriftsätzen und der Durchführung von mündlichen Verhandlungen.

verfahrensrecht/einreichung_von_schriftsaetzen_erklaerungen_zu_protokoll.txt · Zuletzt geändert: 2024/10/12 17:29 von 127.0.0.1