§ 480 der Zivilprozessordnung (ZPO) legt fest, dass der Richter den Schwurpflichtigen vor der Leistung des Eides über die Bedeutung des Eides belehren muss und dass der Eid mit religiöser oder ohne religiöse Beteuerung geleistet werden kann.

ZPO, Buch 1, Abschnitt 3, Titel 6 → Eidesleistung
Regelt die Vorschriften zur Eidesleistung im Zivilprozess, einschließlich der Belehrungspflichten des Richters und der Wahl zwischen religiöser und nicht-religiöser Beteuerung.