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Dr. Martin Meggle-Freund

upc:vernehmung_eines_gerichtlichen_sachverstaendigen

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Vernehmung eines gerichtlichen Sachverständigen

Regel 188 der Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGVO) regelt die Vernehmung eines gerichtlichen Sachverständigen und beschreibt die Anforderungen an die Ladung und Vernehmung.

Regel 188 EPGVO

Die Regeln 178 bis 180 gelten für einen gerichtlichen Sachverständigen entsprechend.

siehe auch

Regel 185 EPGVO → Bestellung eines gerichtlichen Sachverständigen
Erlaubt dem Gericht, einen gerichtlichen Sachverständigen zu bestellen, wenn eine konkrete technische oder sonstige Frage geklärt werden muss, und beschreibt die Anforderungen an die Bestellung.

Regel 186 EPGVO → Pflichten eines gerichtlichen Sachverständigen
Beschreibt die Pflichten eines gerichtlichen Sachverständigen, einschließlich der Erstellung eines schriftlichen Gutachtens und der Teilnahme an der mündlichen Verhandlung.

Regel 187 EPGVO → Sachverständigengutachten
Legt fest, dass das Gericht die Parteien auffordert, sich schriftlich oder in der mündlichen Verhandlung zu dem Gutachten des gerichtlichen Sachverständigen zu äußern.

upc/vernehmung_eines_gerichtlichen_sachverstaendigen.txt · Zuletzt geändert: 2024/11/14 09:58 von 127.0.0.1