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upc:verfahrensabschnitte_summarisches_verfahren
Verfahrensabschnitte (summarisches Verfahren)
Regel 205 der Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGVO) beschreibt die Verfahrensabschnitte für einstweilige Maßnahmen im Rahmen eines summarischen Verfahrens.
Regel 205 EPGVO
Einstweilige Maßnahmen werden im Wege des summarischen Verfahrens durchgeführt, das die folgenden Abschnitte umfasst:
(a) ein schriftliches Verfahren und
(b) ein mündliches Verfahren, das eine mündliche Anhörung der Parteien oder einer der Parteien beinhalten kann.
Basierend auf Regel 205 EPGVO basieren die vorläufigen Maßnahmen auf einem schriftlichen Verfahren und einem mündlichen Verfahren, das eine mündliche Anhörung der Parteien umfassen kann.1)
siehe auch
EPGVO, Teil 3 → Einstweilige Maßnahmen
Regelt die Durchführung und Anforderungen für einstweilige Maßnahmen im Rahmen des Einheitlichen Patentgerichts.
1)
EPG, Lokalkammer Helsinki, Beschl. v. 28. August 2023 – UPC_CFI_545571/2023
upc/verfahrensabschnitte_summarisches_verfahren.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/06 06:32 von mfreund
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