Anzeigen:
Ein Projekt von:
Seitenleiste
upc:pruefung_der_formerfordernisse_und_weiterer_verfahrensablauf
Prüfung der Formerfordernisse und weiterer Verfahrensablauf
Regel 54 der Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGVO) beschreibt die Anwendung der Regeln zur Prüfung der Formerfordernisse und den weiteren Verfahrensablauf im Zusammenhang mit einer Klage auf Nichtigerklärung.
Regel 54 EPGVO
Die Regeln 27 und 28 gelten entsprechend.
siehe auch
EPGVO, Teil 1, Abschnitt 2 → Klage auf Nichtigerklärung
Behandelt die Einreichung und den Ablauf einer Klage auf Nichtigerklärung eines Patents.
Prüfung der Formerfordernisse und weiterer Verfahrensablauf
Regel 71 der Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGVO) beschreibt die Prüfung der Formerfordernisse und den weiteren Verfahrensablauf im Zusammenhang mit einer Klage auf Feststellung der Nichtverletzung.
Regel 71 EPGVO
Die Regeln 27 und 28 gelten entsprechend.
siehe auch
EPGVO, Teil 1, Abschnitt 3 → Klage auf Feststellung der Nichtverletzung
Behandelt die Einreichung und den Ablauf einer Klage auf Feststellung der Nichtverletzung eines Patents.
upc/pruefung_der_formerfordernisse_und_weiterer_verfahrensablauf.txt · Zuletzt geändert: 2024/11/16 09:47 von mfreund
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
