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upc:kontinuierliche_schulung_und_regelmaessige_sitzungen
Kontinuierliche Schulung und regelmäßige Sitzungen
Artikel 19 (3) des Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht beschreibt die kontinuierliche Schulung und regelmäßige Sitzungen zur Erörterung von Entwicklungen im Patentrecht.
Artikel 19 (3)
Der Schulungsrahmen leistet eine kontinuierliche Schulung. Es werden regelmäßige Sitzungen aller Richter des Gerichts veranstaltet, um die Entwicklungen im Patentrecht zu erörtern und die Einheitlichkeit der Rechtsprechung des Gerichts zu gewährleisten.
siehe auch
Artikel 19 → Schulungsrahmen
Regelt die Einrichtung eines Schulungsrahmens für Richter, um den Sachverstand im Bereich der Patentstreitigkeiten zu verbessern und geografisch breit zu streuen.
upc/kontinuierliche_schulung_und_regelmaessige_sitzungen.txt · Zuletzt geändert: 2024/10/22 08:18 von 127.0.0.1
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