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Regel 176 der Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGVO) beschreibt die Anforderungen an einen Antrag auf persönliche Vernehmung eines Zeugen.
Regel 176 (a) EPGVO → Gründe für eine persönliche Vernehmung
Erfordert die Darlegung der Gründe, warum eine persönliche Vernehmung des Zeugen notwendig ist.
Regel 176 (b) EPGVO → Erwartete Bestätigung durch den Zeugen
Beschreibt die Tatsachen, deren Bestätigung durch den Zeugen von der Partei erwartet wird.
Regel 176 (c) EPGVO → Sprache der Zeugenaussage
Gibt an, in welcher Sprache der Zeuge aussagen soll.
EPGVO → Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts
Regelwerk, das die Verfahren und Abläufe des Gerichts definiert, das für die Durchsetzung und das Verfahren von Patentstreitigkeiten innerhalb des Europäischen Patentgerichts-Systems zuständig ist.
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