Anzeigen:
Ein Projekt von:
Seitenleiste
pct:zeitpunkt_der_zuruecknahme_von_bestimmungen
Zeitpunkt der Zurücknahme von Bestimmungen
Regel 90bis.2 a) der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beschreibt den Zeitpunkt, zu dem Bestimmungen zurückgenommen werden können.
Regel 90bis.2 a) PCT
Der Anmelder kann die Bestimmung eines Bestimmungsstaats vor Ablauf von 30 Monaten seit dem Prioritätsdatum jederzeit zurücknehmen. Die Zurücknahme der Bestimmung eines ausgewählten Staats bewirkt die Zurücknahme der entsprechenden Auswahlerklärung nach Regel 90bis.4.
siehe auch
Regel 90bis.2 PCT → Zurücknahme von Bestimmungen
Regelt die Zurücknahme von Bestimmungen.
pct/zeitpunkt_der_zuruecknahme_von_bestimmungen.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/13 09:29 von mfreund
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
