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pct:zeitpunkt_der_zuruecknahme_des_antrags_oder_von_auswahlerklaerungen

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Zeitpunkt der Zurücknahme des Antrags oder von Auswahlerklärungen

Regel 90bis.4 a) der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beschreibt den Zeitpunkt, zu dem der Antrag oder Auswahlerklärungen zurückgenommen werden können.

Regel 90bis.4 a) PCT

Der Anmelder kann den Antrag auf internationale vorläufige Prüfung, eine oder alle Auswahlerklärungen vor Ablauf von 30 Monaten seit dem Prioritätsdatum jederzeit zurücknehmen.

siehe auch

Regel 90bis.4 PCT → Zurücknahme des Antrags oder von Auswahlerklärungen
Regelt die Zurücknahme des Antrags oder von Auswahlerklärungen.

pct/zeitpunkt_der_zuruecknahme_des_antrags_oder_von_auswahlerklaerungen.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/13 09:31 von mfreund

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