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pct:zeitpunkt_der_veroeffentlichung
Zeitpunkt der Veröffentlichung
Artikel 21 (2) des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt den Zeitpunkt der Veröffentlichung und die Möglichkeit einer vorzeitigen Veröffentlichung.
Art. 21 (2) PCT
a) Jede internationale Anmeldung wird vorbehaltlich der in Buchstabe b und in Artikel 64 Absatz 3 bestimmten Ausnahmen unverzüglich nach Ablauf von 18 Monaten seit dem Prioritätsdatum der Anmeldung veröffentlicht.
b) Der Anmelder kann beim Internationalen Büro beantragen, seine internationale Anmeldung jederzeit vor Ablauf der nach Buchstabe a maßgeblichen Frist zu veröffentlichen. Das Internationale Büro entspricht diesem Antrag gemäß der Ausführungsordnung.
siehe auch
Art. 21 PCT → Internationale Veröffentlichung
Regelt die internationale Veröffentlichung von Anmeldungen.
pct/zeitpunkt_der_veroeffentlichung.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/10 12:18 von mfreund
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