Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

pct:wirksamkeit_der_zuruecknahme_von_bestimmungen

finanzcheck24.de

Wirksamkeit der Zurücknahme von Bestimmungen

Regel 90bis.2 d) der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Wirksamkeit der Zurücknahmeerklärung von Bestimmungen.

Regel 90bis.2 d) PCT

Die Zurücknahme wird mit Eingang einer wahlweise an das Internationale Büro, das Anmeldeamt oder, wenn Artikel 39 Absatz 1 anwendbar ist, an die mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde gerichteten Erklärung des Anmelders wirksam.

siehe auch

Regel 90bis.2 PCT → Zurücknahme von Bestimmungen
Regelt die Zurücknahme von Bestimmungen.

pct/wirksamkeit_der_zuruecknahme_von_bestimmungen.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/13 09:29 von mfreund