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Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

pct:vorschlaege_zur_aenderung

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Vorschläge zur Änderung

Artikel 61 (1) des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beschreibt, wie Vorschläge zur Änderung bestimmter Artikel eingereicht werden können.

Artikel 61 (1)(a) PCT → Einreichung von Änderungsvorschlägen
Beschreibt, wer Vorschläge zur Änderung bestimmter Artikel einreichen kann.

Artikel 61 (1)(b) PCT → Mitteilung der Änderungsvorschläge
Regelt, wie und wann die Vorschläge den Vertragsstaaten mitgeteilt werden.

siehe auch

Artikel 61 PCT → Änderung einzelner Bestimmungen des Vertrags
Beschreibt das Verfahren zur Änderung bestimmter Vertragsbestimmungen.

pct/vorschlaege_zur_aenderung.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/17 07:35 von mfreund