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Dr. Martin Meggle-Freund

pct:veroeffentlichung_des_recherchenberichts

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Veröffentlichung des Recherchenberichts

Artikel 21 (3) des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beschreibt die Veröffentlichung des internationalen Recherchenberichts oder einer Erklärung.

Art. 21 (3) PCT

Der internationale Recherchenbericht oder die in Artikel 17 Absatz 2 Buchstabe a genannte Erklärung werden, wie in der Ausführungsordnung vorgesehen, veröffentlicht.

siehe auch

Art. 21 PCT → Internationale Veröffentlichung
Regelt die internationale Veröffentlichung von Anmeldungen.

pct/veroeffentlichung_des_recherchenberichts.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/10 12:18 von mfreund