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pct:unterrichtung_ueber_die_nationale_veroeffentlichung
Unterrichtung über die nationale Veröffentlichung
Regel 48.5 der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beschreibt die Unterrichtung über die nationale Veröffentlichung.
Regel 48.5 PCT
Richtet sich die Veröffentlichung der internationalen Anmeldung durch das Internationale Büro nach Artikel 64 Absatz 3 Buchstabe c Ziffer ii, so hat das betreffende nationale Amt das Internationale Büro unverzüglich nach Vornahme der in jener Vorschrift genannten nationalen Veröffentlichung über die Tatsache der Veröffentlichung zu unterrichten.
siehe auch
Regel 48 PCT → Internationale Veröffentlichung
Beschreibt die Verfahren und Anforderungen für die internationale Veröffentlichung von Anmeldungen.
pct/unterrichtung_ueber_die_nationale_veroeffentlichung.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/10 10:25 von mfreund
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