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pct:uebermittlung_an_den_exekutivausschuss
Ratschläge und Empfehlungen
Artikel 56 (5) des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Weitergabe von Ratschlägen und Empfehlungen des Ausschusses.
Artikel 56 (5) PCT
Der Ausschuss kann seinen Rat und seine Empfehlungen an den Generaldirektor oder durch diesen an die Versammlung, den Exekutivausschuss, alle oder einzelne Internationale Recherchenbehörden oder mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörden und an alle oder einzelne Anmeldeämter richten.
siehe auch
Artikel 56 PCT → Ausschuss für technische Zusammenarbeit
Regelt die Bildung und Aufgaben des Ausschusses für technische Zusammenarbeit.
pct/uebermittlung_an_den_exekutivausschuss.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/16 10:30 von mfreund
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