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Dr. Martin Meggle-Freund

pct:sprache_von_aenderungen_in_der_internationalen_anmeldung

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Sprache von Änderungen in der internationalen Anmeldung

Regel 12.2 der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) legt fest, in welcher Sprache Änderungen in der internationalen Anmeldung erfolgen müssen.

Regel 12.2 PCT

Änderungen in der internationalen Anmeldung sind in der Sprache abzufassen, in der die Anmeldung eingereicht worden ist, oder in der erforderlichen Übersetzungssprache.

siehe auch

Regel 12 PCT → Sprache der internationalen Anmeldung und Übersetzungen für die Zwecke der internationalen Recherche und der internationalen Veröffentlichung
Legt die Anforderungen an die Sprache der internationalen Anmeldung und die notwendigen Übersetzungen fest.

pct/sprache_von_aenderungen_in_der_internationalen_anmeldung.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/06 06:48 von mfreund