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Dr. Martin Meggle-Freund

pct:regionale_patentvertraege

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Regionale Patentverträge

Artikel 45 des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Beziehungen zu regionalen Patentverträgen und die Möglichkeit, regionale Patente zu beantragen.

Artikel 45 (1) PCT → Einreichung als regionale Patentanmeldungen
Ermöglicht die Einreichung internationaler Anmeldungen als regionale Patentanmeldungen, wenn ein Staat sowohl Mitglied des regionalen Patentvertrags als auch des PCT ist.

Artikel 45 (2) PCT → Wunsch nach regionalem Patent
Erlaubt es, im nationalen Recht eines Bestimmungsstaats festzulegen, dass die Auswahl eines Staates als Wunsch nach einem regionalen Patent gilt.

siehe auch

PCT, Kapitel III → Gemeinsame Bestimmungen
Bestimmungen, die für alle internationalen Anmeldungen und Verfahren gelten, einschließlich der Möglichkeit, bestimmte Schutzrechtsarten zu beantragen und die Beziehungen zu regionalen Patentverträgen.

pct/regionale_patentvertraege.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/16 07:03 von mfreund