Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

pct:postversand_durch_nationale_aemter_oder_zwischenstaatliche_organisationen

finanzcheck24.de

Postversand durch nationale Ämter oder zwischenstaatliche Organisationen

Regel 92.3 der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt den Postversand durch nationale Ämter oder zwischenstaatliche Organisationen.

Regel 92.3 PCT

Ein Schriftstück oder Schreiben, das von einem nationalen Amt oder einer zwischenstaatlichen Organisation abgesandt oder übermittelt wird und ein Ereignis darstellt, das den Lauf einer im Vertrag oder dieser Ausführungsordnung vorgesehenen Frist in Gang setzt, ist als Luftpostsendung aufzugeben; der Versand kann jedoch mit normaler Post erfolgen, wenn solche Sendungen regelmäßig zwei Tage nach der Aufgabe beim Empfänger eingehen oder ein Luftpostdienst nicht zur Verfügung steht.

siehe auch

Regel 92 PCT → Schriftverkehr
Regelt den Schriftverkehr im Rahmen des PCT-Verfahrens.

pct/postversand_durch_nationale_aemter_oder_zwischenstaatliche_organisationen.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/13 09:45 von mfreund