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Dr. Martin Meggle-Freund

pct:optionale_zeichnungen_und_anforderungen_der_bestimmungsaemter

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Optionale Zeichnungen und Anforderungen der Bestimmungsämter

Artikel 7 (2) des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beschreibt die Bedingungen, unter denen Zeichnungen optional sind und wann Bestimmungsämter deren Nachreichung verlangen können.

Artikel 7 (2) PCT

Sind Zeichnungen für das Verständnis der Erfindung nicht notwendig, ist die Erfindung aber ihrer Art nach der Erläuterung durch Zeichnungen zugänglich,

i) so kann der Anmelder solche Zeichnungen bei Einreichung der internationalen Anmeldung beifügen,

ii) so kann jedes Bestimmungsamt verlangen, daß der Anmelder solche Zeichnungen innerhalb der vorgeschriebenen Frist nachreicht.

siehe auch

Artikel 7 PCT → Die Zeichnungen
Beschreibt die Anforderungen an Zeichnungen in internationalen Anmeldungen.

pct/optionale_zeichnungen_und_anforderungen_der_bestimmungsaemter.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/13 10:36 von mfreund