Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge

Zuletzt angesehen: • mitteilung_ueber_angewandte_kriterien

Seitenleiste

Anzeigen:

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

pct:mitteilung_ueber_angewandte_kriterien

finanzcheck24.de

Mitteilung über angewandte Kriterien

Regel 49ter.2(g) der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Mitteilung über angewandte Kriterien und nationales Recht.

Regel 49ter.2(g) PCT

Jedes Bestimmungsamt unterrichtet das Internationale Büro über die von ihm angewandten Wiederherstellungskriterien und gegebenenfalls über das von ihm nach Absatz f anzuwendende nationale Recht sowie über jede diesbezügliche nachträgliche Änderung.

siehe auch

Regel 49ter.2 PCT → Wiederherstellung durch das Bestimmungsamt
Beschreibt die Wiederherstellung des Prioritätsrechts durch das Bestimmungsamt.

pct/mitteilung_ueber_angewandte_kriterien.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/10 12:46 von mfreund

Seiten-Werkzeuge


Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum

Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de

Driven by DokuWiki