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pct:massgeblicher_zeitpunkt_fuer_die_beurteilung_der_erfinderischen_taetigkeit
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit
Regel 65.2 der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt den maßgeblichen Zeitpunkt für die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit.
Regel 65.2 PCT
Für die Anwendung von Artikel 33 Absatz 3 ist maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung des Beruhens auf erfinderischer Tätigkeit (der Nichtoffensichtlichkeit) der in Regel 64.1 vorgeschriebene Zeitpunkt.
siehe auch
Regel 65 PCT → Erfinderische Tätigkeit oder Nichtoffensichtlichkeit
Beschreibt die Bewertung der erfinderischen Tätigkeit oder Nichtoffensichtlichkeit im Rahmen der internationalen vorläufigen Prüfung.
pct/massgeblicher_zeitpunkt_fuer_die_beurteilung_der_erfinderischen_taetigkeit.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/12 10:04 von mfreund
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