Anzeigen:
Ein Projekt von:
Seitenleiste
pct:erfordernis_der_einheitlichkeit_der_erfindung
Erfordernis der Einheitlichkeit der Erfindung
Regel 13.1 der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) definiert das Erfordernis der Einheitlichkeit der Erfindung.
Regel 13.1 PCT
Die internationale Anmeldung darf sich nur auf eine Erfindung oder eine Gruppe von Erfindungen beziehen, die so zusammenhängen, dass sie eine einzige allgemeine erfinderische Idee verwirklichen.
siehe auch
Regel 13 PCT → Einheitlichkeit der Erfindung
Legt die Anforderungen an die Einheitlichkeit der Erfindung in internationalen Anmeldungen fest.
pct/erfordernis_der_einheitlichkeit_der_erfindung.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/06 06:49 von mfreund
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
