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Dr. Martin Meggle-Freund

pct:erforderlichkeit_von_zeichnungen

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Erforderlichkeit von Zeichnungen

Artikel 7 (1) des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) erläutert, wann Zeichnungen für das Verständnis der Erfindung notwendig sind.

Artikel 7 (1) PCT

Zeichnungen sind vorbehaltlich des Absatzes 2 Ziffer ii erforderlich, wenn sie für das Verständnis der Erfindung notwendig sind.

siehe auch

Artikel 7 PCT → Die Zeichnungen
Beschreibt die Anforderungen an Zeichnungen in internationalen Anmeldungen.

pct/erforderlichkeit_von_zeichnungen.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/13 10:36 von mfreund