Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

pct:bestimmung_der_zustaendigen_internationalen_recherchenbehoerde

finanzcheck24.de

Bestimmung der zuständigen Internationalen Recherchenbehörde

Artikel 16 (2) des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beschreibt, wie die zuständige Internationale Recherchenbehörde bestimmt wird.

Artikel 16 (2) PCT

Solange bis zur Errichtung einer einzigen Internationalen Recherchenbehörde mehrere Internationale Recherchenbehörden bestehen, bestimmt jedes Anmeldeamt – in Übereinstimmung mit der anwendbaren, in Absatz 3 Buchstabe b genannten Vereinbarung – für die bei ihm eingereichten internationalen Anmeldungen die zuständige Internationale Recherchenbehörde oder die zuständigen Internationalen Recherchenbehörden.

siehe auch

Artikel 16 PCT → Die Internationale Recherchenbehörde
Beschreibt die Rolle und Einsetzung der Internationalen Recherchenbehörde.

pct/bestimmung_der_zustaendigen_internationalen_recherchenbehoerde.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/14 07:50 von mfreund