Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

pct:begriffsbestimmung_des_berichts

finanzcheck24.de

Begriffsbestimmung des Berichts

Regel 70.1 der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) definiert den Begriff „Bericht“ im Kontext der internationalen vorläufigen Prüfung.

Regel 70.1 PCT

Im Sinne dieser Regel bedeutet “Bericht” den internationalen vorläufigen Prüfungsbericht.

siehe auch

Regel 70 PCT → Der internationale vorläufige Bericht zur Patentfähigkeit
Behandelt den internationalen vorläufigen Bericht zur Patentfähigkeit seitens der mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragten Behörde.

pct/begriffsbestimmung_des_berichts.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/12 14:11 von mfreund