Artikel 40 des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) bestimmt die Aussetzung der nationalen Bearbeitung bis zum Ablauf bestimmter Fristen.

Artikel 40 (1) PCT → Aussetzung der Bearbeitung
Beschreibt die Bedingungen, unter denen die nationale Bearbeitung ausgesetzt wird.

Artikel 40 (2) PCT → Aufnahme der Bearbeitung auf Antrag des Anmelders
Erläutert die Möglichkeit der Aufnahme der Bearbeitung auf ausdrücklichen Antrag des Anmelders.

PCT, Kapitel II → Die internationale vorläufige Prüfung
Dieses Kapitel behandelt die internationale vorläufige Prüfung von Anmeldungen, die auf Antrag des Anmelders durchgeführt wird. Es beschreibt die Verfahren und Anforderungen für die vorläufige Prüfung und die Rolle der mit der Prüfung beauftragten Behörden.