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Dr. Martin Meggle-Freund

pct:aufgaben_des_ausschusses

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Aufgaben des Ausschusses

Artikel 51 (3) des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) erläutert die Aufgaben des Ausschusses zur Unterstützung der Entwicklungsländer.

Artikel 51 (3) PCT

a) Der Ausschuß hat die Aufgabe, die technische Hilfe für die Entwicklungsländer unter den Vertragsstaaten bei der Entwicklung ihrer Patentsysteme auf nationaler oder regionaler Ebene in die Wege zu leiten und zu überwachen.

b) Die technische Hilfe umfaßt unter anderem die Ausbildung von Fachleuten, die Entsendung von Sachverständigen und die Lieferung von Lehr- und Arbeitsmitteln.

siehe auch

Artikel 51 PCT → Technische Hilfe
Regelt die Bereitstellung technischer Hilfe für Entwicklungsländer.

pct/aufgaben_des_ausschusses.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/16 07:15 von mfreund