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pct:anzahl_der_mitgliedstaaten

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Anzahl der Mitgliedstaaten

Artikel 54 (3) des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beschreibt die Anzahl der Mitgliedstaaten im Exekutivausschuss.

Artikel 54 (3) PCT

Die Zahl der Mitgliedstaaten des Exekutivausschusses entspricht einem Viertel der Zahl der Mitgliedstaaten der Versammlung. Bei der Berechnung der zu vergebenden Sitze wird der nach Teilung durch vier verbleibende Rest nicht berücksichtigt.

siehe auch

Artikel 54 PCT → Exekutivausschuss
Regelt die Zusammensetzung und Aufgaben des Exekutivausschusses.

pct/anzahl_der_mitgliedstaaten.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/16 07:35 von mfreund