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Dr. Martin Meggle-Freund

pct:antrag_auf_recherche_internationaler_art_durch_den_anmelder

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Antrag auf Recherche internationaler Art durch den Anmelder

Artikel 15 (5)(a) des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) erklärt, dass der Anmelder eine Recherche internationaler Art beantragen kann.

Artikel 15 (5)(a) PCT

Der Anmelder, der eine nationale Anmeldung bei dem nationalen Amt eines Vertragsstaats oder bei einem für einen Vertragsstaat handelnden Amt einreicht, kann, wenn das nationale Recht dieses Staats es gestattet und unter den nach diesem Recht vorgesehenen Bedingungen, beantragen, daß für diese Anmeldung eine der internationalen Recherche ähnliche Recherche (“Recherche internationaler Art”) durchgeführt wird.

siehe auch

Artikel 15 (5) PCT → Recherche internationaler Art
Erklärt die Möglichkeit und Durchführung einer Recherche internationaler Art für nationale Anmeldungen.

pct/antrag_auf_recherche_internationaler_art_durch_den_anmelder.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/14 07:45 von mfreund