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patentrecht:rote_taube

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Rote Taube

Ein früher Versuch der Rechtssprechung, den Begriff der Technizität zu fassen führte zu folgender Definition:

„Technisch ist eine Lehre zum planmäßigen Handeln unter Einsatz beherrschbarer Naturkräfte zur Erreichung eines kausal übersehbaren Erfolgs, der ohne Zwischenschaltung menschlicher Verstandestätigkeit die unmittelbare Folge des Einsatzes beherrschbarer Naturkräfte ist.“1)

Im EPÜ wird der Begriff „Erfindung“ ebenso wenig definiert wie in nationalen Gesetzen, doch die vor vielen Jahren im Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 27. März 1969 in der Sache X ZB 15/67 „Rote Taube“ enthaltene Definition hat einen Standard gesetzt, der heute noch Gültigkeit besitzt und im Einklang mit dem Erfindungskonzept des EPÜ steht.2)

siehe auch

1)
BGH GRUR 1969, 672 - Rote Taube
2)
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 9. Dezember 2010 G 2/07
patentrecht/rote_taube.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:23 von 127.0.0.1