Während sich viele Institutionen auf die Stimulierung von Innovationen und Patentanmeldungen fokussieren, gibt es kaum Beratungsangebote, die auf die notwendigen Maßnahmen bei der Verletzung existierender Schutzrechte spezialisiert sind. Dabei gewinnt diese Problematik durch immer mehr und immer bessere Plagiate, Stichwort Fernost, zunehmend an Bedeutung.

Patentmediatoren vermitteln als unabhängige Instanz zwischen Schutzrechtsinhaber (z.B. Erfinder/forschendes Unternehmen) und Schutzrechtsverletzer (z.B. Produkthersteller/Importeur).

Das Ziel ist, einen in der Regel über viele Jahre laufenden und kostenintensiven Rechtsstreit durch Mediation -d.h. konstruktive Konfliktlösung im Rahmen der Vermittlung- zu vermeiden.

Auf Basis einer Bewertung der Schutzrechte wird eine angemessene Lizenz oder ein marktgerechter Kaufpreis kalkuliert. Bereits im Vorfeld wird der Verletzergewinn analysiert, zugleich werden die Möglichkeiten im Rahmen der Rechtsverfolgung und die damit einhergehenden Risiken überprüft. Patentmediatoren verstehen sich als Partner von Schutzrechtsinhaber und dem Patentanwalt seines Vertrauens, bei Bedarf wird auf ein eigenes Netzwerk von erfahrenen Patentanwälten, Rechtsanwälten, Sachverständigen und Gutachtern zugegriffen.

Anwälte sind zwar als Organ der Rechtspflege der Rechtsordnung verpflichtet, vertreten aber die Interessen des eigenen Mandanten. Dagegen sind Patentmediatoren unabhängig tätig.

Die Interessen der Parteien sind naturgemäß gegensätzlich. Der potentielle Verletzer gibt nicht gerne ab und der Schutzrechtsinhaber gibt nicht gerne auf. Oftmals ist die Atmosphäre der Auseinandersetzung von vornherein schnell so vergiftet, dass eine einvernehmliche Lösung nur wenig Aussicht auf Erfolg hat.

Die Patentmediation ermöglicht hier durch vermittelndes Eingreifen eine Fortführung oder eine Wiederaufnahme des Dialogs. Vielfach ist eine echte Win-Win-Konstellation für alle Beteiligten erreichbar, die Vorteile überzeugen trotz einer vereinbarten Lizenzgebühr.

• PatForce – Die Patentmediatoren