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markenrecht:eu:marken_mit_taeuschungsgefahr
Marken mit Täuschungsgefahr
Artikel 7 (1) g der [Verordnung über die Eintragung von Marken] legt fest, dass täuschende Marken von der Eintragung ausgeschlossen sind.
Artikel 7 (1) g
Marken, die geeignet sind, das Publikum zum Beispiel über die Art, die Beschaffenheit oder die geografische Herkunft der Ware oder Dienstleistung zu täuschen, sind von der Eintragung ausgeschlossen.
siehe auch
Artikel 7 (1) → Eintragungshindernisse für Marken
Legt fest, welche Zeichen und Marken von der Eintragung ausgeschlossen sind, einschließlich solcher ohne Unterscheidungskraft oder solcher, die täuschend sind.
markenrecht/eu/marken_mit_taeuschungsgefahr.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/07 14:29 von 127.0.0.1
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