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markenrecht:eu:geografische_angaben_bezueglich_weine_und_spirituosen
Geografische Angaben bezüglich Weine und Spirituosen
Artikel 7 (1) j der [Verordnung über die Eintragung von Marken] legt fest, dass Marken, die geschützte Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben verletzen, von der Eintragung ausgeschlossen sind.
Artikel 7 (1) j
Marken, die nach Maßgabe von Unionsvorschriften, von nationalem Recht oder von internationalen Übereinkünften, denen die Union oder der betreffende Mitgliedstaat angehört, und die Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben schützen, von der Eintragung ausgeschlossen sind.
siehe auch
Artikel 7 (1) → Eintragungshindernisse für Marken
Legt fest, welche Zeichen und Marken von der Eintragung ausgeschlossen sind, einschließlich solcher ohne Unterscheidungskraft oder solcher, die täuschend sind.
markenrecht/eu/geografische_angaben_bezueglich_weine_und_spirituosen.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/07 14:29 von 127.0.0.1
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