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ep:zulassung_fuer_europaeische_und_pct-verfahren
Zulassung für europäische und PCT-Verfahren
2.1 der Vorschriften über das automatische Abbuchungsverfahren (VAA) legt fest, dass das automatische Abbuchungsverfahren für alle europäischen und PCT-Verfahren vor dem EPA zugelassen ist, mit bestimmten Ausnahmen.
2.1 VAA
Das automatische Abbuchungsverfahren ist für alle europäischen und PCT-Verfahren vor dem EPA zugelassen, soweit sie nicht gemäß Nummer 2.4 ausdrücklich ausgenommen sind.
siehe auch
VAA, Abschnitt 2 → Zugelassene Verfahrensarten
Regelt, für welche Verfahrensarten das automatische Abbuchungsverfahren beim EPA zugelassen ist und welche Ausnahmen bestehen.
ep/zulassung_fuer_europaeische_und_pct-verfahren.txt · Zuletzt geändert: 2024/10/15 10:11 von mfreund
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