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--- ep:voraussetzungen_fuer_den_anmeldetag [2024/11/10 12:52] – [siehe auch] areichelt
+++ ep:voraussetzungen_fuer_den_anmeldetag [2024/11/10 12:55] (aktuell) – [siehe auch] areichelt
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 ===== siehe auch =====
-AO EPÜ, Teil 3, Kapitel I -> [[Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente#Teil 3, Kapitel I EPÜ: Einreichung der europäischen Patentanmeldung|Einreichung der europäischen Patentanmeldung]] \\
+Regel 40 EPÜ -> [[Erfordernisse für die Zuerkennung eines Anmeldetags]] \\
-Dieses Kapitel beschreibt die allgemeinen Vorschriften zur Einreichung europäischer Patentanmeldungen, einschließlich der Möglichkeit zur Einreichung von Teilanmeldungen und der Übermittlung von Anmeldungen. Es regelt auch die Entrichtung von Anmelde- und Recherchengebühren sowie die Festlegung des Anmeldetags.
+Legt die Voraussetzungen fest, unter denen der Anmeldetag einer europäischen Patentanmeldung bestimmt wird.