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ep:veroeffentlichung_des_europaeischen_patentblatts_und_des_amtsblatts
Veröffentlichung des Europäischen Patentblatts und des Amtsblatts
Artikel 14 (7) des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) erklärt, dass das Europäische Patentblatt und das Amtsblatt des Europäischen Patentamts in den drei Amtssprachen des Europäischen Patentamts veröffentlicht werden.
Artikel 14 (7) EPÜ
In den drei Amtssprachen des Europäischen Patentamts werden veröffentlicht: a) das Europäische Patentblatt; b) das Amtsblatt des Europäischen Patentamts.
siehe auch
Artikel 14 EPÜ → Sprachen des Europäischen Patentamts, europäischer Patentanmeldungen und anderer Schriftstücke
Beschreibt die Amtssprachen des Europäischen Patentamts und die Sprachregelungen für europäische Patentanmeldungen und andere Schriftstücke.
ep/veroeffentlichung_des_europaeischen_patentblatts_und_des_amtsblatts.txt · Zuletzt geändert: 2024/09/27 06:11 von 127.0.0.1
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